Mitgliederversammlung zum Thema Bleiberecht
Am Montag, 8. September 2009 stand unsere Versammlung ganz im Zeichen des Bleiberechts für Sans Papiers. Eine beachtliche Delegation des Bleiberecht-Kollektivs gab Auskunft über die Lage der Betroffenen, die rechtliche Situation und auch über die Kirchenbesetzung beim letzten Jahreswechsel.
Sozusagen als Einstimmung wurde zuerst ein Film über Letztere gezeigt, in welchem viele Betroffene zur Sprache kamen und auf ihre unhaltbare Situation aufmerksam machen konnten. Im Anschluss informierte Stefan Schlegel vom Bleiberechts-Kollektiv über die rechtliche Situation, wie sie sich mit dem revidierten Asyl- und Ausländergesetz präsentiert. Was dieses Gesetz für die Menschen konkret heisst, schilderte ein Sans Papiers, welcher tagtäglich damit konfrontiert ist. Härtefallkriterien, die sich gegenseitig beinahe ausschliessen, Kriterien welche unter den auferlegten Restriktionen unmöglich zu erreichen sind und unmenschliche Bedingungen in der Ausschaffungshaft zeugen vom Druck, welcher im Kanton Zürich angewendet wird. Die Erfolge, wenn sie überhaupt so genannt werden können, lassen auf sich warten. Der Schaden: Desintegration der Betroffenen, Abdrängen in die Illegalität und Kriminalität sowie Entstehung einer Parallelgesellschaft werden im Gegenzug immer realer. Bei vielen Anwesenden kam angesichts dieser Zustände die Frage auf, wo die humanitäre Tradition der Schweiz verloren ging.
Michael Raissig informierte uns zum Schluss, was das Bleiberechts-Kollektiv genau ist und tut. In erster Linie als Stimme für diejenigen gedacht, deren eigene nicht gehört wird, setzt es sich auch mit konkreten Aktionen für die Sans Papiers ein. So werden Migrosgutscheine gegen Geld getauscht, da auch in der Migros nicht alles zu finden ist und in einer alternativen Schule werden Deutschkurse angeboten. Während viele die Integration von AusländerInnen fordern, selbst jedoch keinen Rappen dafür ausgeben möchten, nehmen engagierte Personen aus der Bewegung dies selbst in die Hand.
Auch als die Versammlung nach zwei Stunden zu Ende ist, gibt es noch viel Interessantes zu erfahren und es bleibt Zeit, für angeregte Gespräche.
